Tausende gedachten mit uns heute Liebknecht, Luxemburg und Lenin

Tausende waren heute mit uns in Gedenken an Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wladimir Iljitsch Lenin in Berlin auf der Straße. Mit der jährlichen LLL-Gedenkdemo am Tag der Ermordung von Liebknecht und Luxemburg zogen wir vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde.

Wir schlossen uns dem antifaschistischen Block an und ehrten allen für die Idee einer gerechteren Welt gefallenen kommunistischen Kämpfer*innen. Ihr Tod ist unsere Verpflichtung, weiter gegen Faschismus und das herrschende kapitalistische System zu kämpfen.

Auch in diesem Jahr blieb ein Angriff der Bullen auf den Antifa-Block nicht aus. Das Zeigen von Öcalan-Fahnen nahm die Staatsmacht zum Anlass, mit brachialer Gewalt in die Demo einzudringen und kurdische Genoss*innen herauszuzerren und festzunehmen.

Ihr könnt uns prügeln und festnehmen. Aber die Idee und den Glauben von der Freiheit und Gleichheit jedes Menschen könnt ihr nie besiegen.

Fotos: by PM Cheung

AfD-Bundesparteitag 2018 voraussichtlich am 30.06/01.07. in Augsburg

Die Alternative für Deutschland (AfD) will am 30. Juni und 1. Juli ihren nächsten Reichsparteitag auf dem Messegelände in Augsburg abhalten. Ein entsprechender Vertragsabschluss mit der Messe Augsburg steht kurz vor dem Abschluss. Etwa 600 Rassist*innen jeglicher Art werden dann in die Schwabenmetropole Bayerns einfallen.

Nicht, dass es mit der CSU bereits eine rechtspopulistische Regierungspartei gäbe. Die AfD setzt mit ihrer fortlaufenden rassistischen Hetze aber doch noch einen drauf. Ob Höcke oder Gauland, ob Storch oder Weidel, wir erklären den AfD-Nazis bereits heute den Tortalen Krieg.

Merkt Euch das Wochenende vor. Die AfD darf niemals einen Reichsparteitag ohne Widerstand abhalten. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Hinein in den antifaschistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demo 2018

Am 15.01.1919 ließen Führer der SPD die Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin ermorden. Sie waren mit ihren Ideen einer gerechten solidarischen Gesellschaft nicht nur eine Gefahr für das ausbeuterische kapitalistische System, sondern auch für die antikommunistische Verräterpartei SPD.

Auch fast 100 Jahre nach ihrer Ermordung bestehen die ausbeuterischen Verhältnisse fort. Auch fast 100 Jahre nach ihrer Ermordung kämpfen wir mit vielen Genoss*innen weiter gegen die Unterdrückung des kapitalistischen Systems.

Kein Kampf ohne Erinnerung. Keine Erinnerung ohne Kampf. Erinnern wir uns an Rosa und Karl. Kämpfen wir für sie und ihren Traum von einer gerechten und solidarischen Welt weiter. Hinein in den Antifaschistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demo 2018.

Treffpunkt: Sonntag, 14.01.2018 | 10 Uhr | U-Bf Frankfurter Tor

Kundgebung in Gedenken an Celalettin Kesim am 05.01. in Berlin

Donnerstag, 05.01. – 18 Uhr – Kottbusser Tor Berlin

Am 5. Januar 1980 wurde der Genosse Celalettin Kesim von
türkischen Faschisten am Kottbusser Tor auf offener Straße ermordet. Seither finden jährlich an seinem Todestag Kundgebungen statt, um an ihn zu erinnern.

Kommt zum Kottbusser Tor und gedenkt dem kommunistischen Kämpfer Celalettin. Treffpunkt ist um 18 Uhr an der Gedenktafel, die für immer an seine Ermordung erinnern soll.

Route der Demo in Gedenken an Oury Jalloh am 07.01. in Dessau

Hier die Route der Demo in Gedenken an Oury Jalloh am 07.01. in Dessau.

Start- und Endpunkt ist wie immer der Hauptbahnhof. Zwischenkundgebungen sind geplant bei der Staatsanwaltschaft, bei der Alberto-Adriano-Stele, bei dem Landgericht, bei dem Abschiebeknast und natürlich bei dem Polizeirevier, auf dem Oury umgebracht wurde.

Die Demo führt in diesem Jahr auch direkt an der AfD-Kundgebung auf dem August-Bebel-Platz vorbei. AfD-Nazi Poggenburg kündigte an, dem „jährlichen linksautonomen Propaganda-Spuk“ ein Ende zu bereiten. Wir sind gespannt, wie er das anstellen will.

Von Berlin fährt ein Regionalexpress direkt nach Dessau. Die einzelnen Abfahrtszeiten seht ihr nachfolgend. Die Ankunft am Hauptbahnhof – dem Startpunkt der Demo – ist 12:54 Uhr. Aber denkt daran: die Bullen fahren mit.

Berlin Ostbahnhof 11:03 Uhr Gleis 7
Berlin Alexanderplatz 11:07 Uhr Gleis 2
Berlin Friedrichstraße 11:11 Uhr Gleis 4
Berlin Hauptbahnhof 11:15 Uhr Gleis 14
Berlin Zoo 11:21 Uhr Gleis 3
Berlin Charlottenburg 11:25 Uhr Gleis 4

Der Kampf gegen den repressiven Staat geht weiter. Wir sehen uns in Dessau auf der Straße.

#OuryJalloh #daswarMord

Gerechtigkeit für Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez

Mittwoch, 03.01. – 13 Uhr –  Pariser Platz/Brandenburger Tor

Am 9. Januar 2013 ermordete der türkische Geheimdienst unter den Augen der französischen Sicherheitskräfte in Paris die kurdischen Aktivistinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez. Die Tat ist bis heute nicht hinreichend aufgeklärt. 

Jedes Jahr versammeln sich zehntausende Aktivist*innen und Freund*innen  in Paris, um ihre anhaltende Trauer und Wut über die Morde, aber auch ihre Entschlossenheit zur Weiterführung des Kampfes für Frauenbefreiung, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie zum Ausdruck zu bringen.

Was haben die französischen Sicherheitskräfte zu verbergen? Gab es eine Zusammenarbeit des französischen und des türkischen Geheimdienstes? Fünf Jahre Vertuschung durch die französische Polizei sind genug. Wir fordern endlich eine umfangreiche Aufklärung. Wir fordern Gerechtigkeit für die drei ermordeten kurdischen Frauen.

Şehîd namirin! Kein Vergeben – Kein Vergessen!

Auf ein kämpferisches Jahr 2018

Ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns. In Europa und der Welt erstarken nationalistische und rechtsextreme Kräfte. Die rassistische und chauvinistische AfD sitzt im Bundestag und den Länderparlamenten. Der Bullenstaat kennt bei Überwachung und Repressionen kaum noch Grenzen. Das ausbeuterische kapitalistische System erscheint grenzenlos.

Mut macht uns der überall aufkeimende Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse. Beispielhaft seien die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg erwähnt, als mutige Menschen die Bullen an den Rand ihrer Leistungskraft brachten. Oder die Solidarität vieler Menschen in den Kiezen Berlins, die den Ausverkauf der Stadt an profitgeile Investoren nicht hinnehmen.

Wir werden auch im neuen Jahr entschlossen gegen die unterdrückenden und rassistischen Kräfte kämpfen. Das ist unser Versprechen an all jene, die glauben Freiheit, Gleichheit und Solidarität aller Menschen wären eine Utopie.

Demo in Gedenken an Oury Jalloh am 7. Januar 2018 in Dessau

Am 07.01.2005 wurde Oury Jalloh in einer Zelle des Polizeireviers Dessau ermordet. Mittlerweile versuchen selbst die staatlichen Behörden kaum noch die Theorie der Selbsttötung aufrecht zu erhalten. Das bedeutet jedoch nicht, dass Justiz und Polizei nach fast 13 Jahren endlich mit Nachdruck nach den Mördern in den eigenen Reihen suchen.

Um den Druck auf die Ermittlungsbehörden weiter aufrecht zu erhalten und um an Oury Jalloh zu erinnern findet in Dessau an seinem Todestag am 07.01.2018 wieder die jährliche Gedenk-Demo statt. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof ab 14 Uhr.

Oury Jalloh, das war Mord.
Kommt nach Dessau, zeigt Präsenz, steht auf für Gerechtigkeit!

Von Berlin ist eine gemeinsame Anreise mit dem Bus möglich. Die Abfahrt erfolgt vor dem Park Inn Hotel am Alexanderplatz um 10:15 Uhr. Der Fahrpreis für Hin- und Rückfahrt beträgt 13 Euro.

Infos: initiativeouryjalloh.wordpress.com

+++ Silvester zum Knast +++

Der Knast ist auch heute noch ein Mittel des Staates, um politischen Widerstand zu brechen. Besonders der repressive Umgang von Justiz und Polizei mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg zeigt deutlich, wie sehr sich der Staat von linksalternativen Konzepten bedroht fühlt. Wer sich nicht einfügt in die vom bürgerlichen Staat aufgestellte Verwertungslogik, wird die Freiheit genommen. Wer sich entschlossen gegen immer stärker aufkommenden Rassismus wehrt, landet hinter Gittern.

Der Knast ist zugleich der zum Scheitern verurteilte Versuch, die aus den kapitalistischen Verhältnissen resultierende Kriminalität zu bekämpfen. Es sind nicht zufällig zum größten Teil die wirtschaftlichen „Verlierer*innen“ dieses profitorientierten Systems, die als Kleinkriminelle die Knäste füllen. Wer sich kein Ticket für die öffentlichen Verkehrsmittel leisten kann, wird als „Schwarzfahrer“ weggesperrt.

Der Staat kann einzelnen die Freiheit nehmen. Aber der Drang nach Freiheit ist unzerbrechlich. Gerade zum Jahreswechsel wirken die Knastmauern für viele Gefangenen besonders bedrückend. Kommt zur Demo „Silvester zum Knast“ und zeigt allen aus politischen oder sozialen Gründen Weggesperrten, dass sie nicht alleine sind.

Beton bricht – unsere Solidarität nicht.

Treffpunkt Berlin: 31.12. | 23 Uhr | U-Bf Turmstraße

Info: silvesterzumknast.nostate.net