Langer Marsch von Potsdam nach Berlin

LANGER MARSCH VON POTSDAM NACH BERLIN

1. Februar / Potsdam Hauptbahnhof /11 Uhr – Ziel S-Bhf Zehlendorf
2. Februar / S-Bhf Zehlendorf / 11 Uhr – Ziel S-Bhf Innsbrucker Platz
3. Februar / S-Bhf Innsbrucker Platz / 11 Uhr – Ziel Bundestag

Am 15. Februar jährt sich zum 18. Mal der Jahrestag des internationalen
Komplotts gegen Abdullah Öcalan. 18 Jahre lang versucht Öcalan trotz unmenschlicher Haftbedingungen auf der türkischen Gefängnisinsel Imralı den kriegerischen Auseinandersetzungen in der Region entgegenzuwirken, indem er Vorschläge zur Lösung der kurdischen Frage entwickelt. Mit einem
Paradigmenwechsel schuf er die Grundlagen, um Nationalismus, Unterdrückung, Krieg und Ausbeutung den Raum zu entziehen.

Es scheint, dass trotzt seiner Bemühung den Schaden zu begrenzen, die
Nationalstaaten umso mehr dafür eintreten, dass die schon lang anhaltende
Krise völlig aus dem Ruder gerät und der Bürgerkrieg die gesamte Region
einnimmt. Dabei scheuen reaktionäre Kräfte – wie die AKP – nicht davor
zurück, mit dem Feuer zu spielen. Jetzt, wo die AKP-Regierung gemeinsam mit der ultranationalistischen Partei MHP die Türkei in eine Erdogan-Diktatu treibt, wird seit einiger Zeit die Forderung nach der Einführung der Todesstrafe immer lauter.

Die intensive psychische und physische Folter, die seit 18 Jahren gegen den
kurdischen Repräsentanten Öcalan in Isolationshaft praktiziert wird, ist durch weitere Einschränkungen seiner Haftbedingungen verschärft worden. Es besteht ernstlich Grund zur Sorge um sein Leben.

Nach aktuellen Informationen besteht die Gefahr seiner physischen Eliminierung als Teil der Vereinbarungen zwischen AKP und MHP. Dies ist auch der Grund, warum die Diskussion in der Türkei um die Todesstrafe erneut auf die Tagesordnung gebracht wurde. Um seine Präsidentschaft zu sichern, hat sich der türkische Präsident Erdoğan in dem Bestreben, die kurdische Frage mit Gewalt und Unterdrückung anzugehen, mit den türkischen Rassist_innen und Nationalist_innen eingelassen. Die Ergebnisse dieser Allianz zeigen sich deutlich in der Brutalität der Kriegsführung in Kurdistan, die in der Zerstörung von Städten, der Massenverhaftung von Politiker_innen und dem Plan zur Ermordung Öcalans mündete. Seit dem 5. April 2015 hat die Regierung alle Treffen mit Öcalan abgebrochen, er ist seitdem auf Imralı total isoliert.

Seit dem 24. Juli 2015 erleben wir in der Türkei und Kurdistan einen schweren Abnutzungskrieg. Alles, was mit Kurd_innen oder Kurd_innentum in Verbindung gebracht wird, ist zum Angriffsziel erklärt worden; Stadtverwaltungen werden unter Zwangsverwaltung gestellt und Bürgermeister_innen und Abgeordnete werden unter den fadenscheinigsten Vorwänden inhaftiert.

Anlässlich des 18. Jahrestages der Verschleppung des kurdischen
Volksvertreters Abdullah Öcalan aus Kenia in die Türkei fordern wir erneut
mit unterschiedlichen Demonstrationen und Kundgebungen:

*FREIHEIT FÜR ABDULLAH ÖCALAN – EINEN STATUS FÜR KURDISTAN*

Folgende Aktionen sind zum Jahrestag des Komplottes geplant:

Langer Marsch von *Luxemburg nach Strasbourg* vom 1.–11. Februar

Langer Marsch von *Mannheim nach Strasbourg* vom 5.–11. Februar

Lokale und regionale Märsche vom 1.–3. Februar: u.a. Berlin

Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

 Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Im Jahr 2017 fordert die AfD, die Lehrpläne zu überarbeiten und in den Schulen weniger über die Nazi-Zeit zu sprechen.
Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass Rechtspopulist*innen
wie die AfD keinen weiteren Zulauf bekommen.
Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Geschichte von damals nie vergessen wird.
Und lasst uns gemeinsam dafür Sorgen, dass sich die Geschichte von damals nicht noch einmal wiederholt.

NIE WIEDER KRIEG!
NIE WIEDER FASCHISMUS!

Demoaufruf „Freiheit für Öcalan – Keine Waffen für Erdogan“

 Demo „Freiheit für Öcalan – Keine Waffen für Erdogan“
Samstag, 28.01. / 15 Uhr / U-Bhf Kleistpark

Der türkische Despot Erdogan hat den nächsten Schritt in eine Diktatur vollzogen. Das türkische Abgeordnetenhaus billigte mit der Mehrheit der Erdogan ergebenen AKP und der rechtsnationalistischen MHP Abgeordneten seine umstrittene Verfassungsänderung, mit der er noch mehr Macht erhalten soll.

Noch immer sind kurdische HDP Abgeordnete in Haft oder werden festgenommen. Noch immer werden kritische Medien verboten und Journalisten verhaftet. Noch immer führt Erdogan einen unmenschlichen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und alle, die ihm im Weg stehen. Noch immer liefert die deutsche Regierung Waffen für Erdogans Vernichtungsfeldzug. Noch immer schickt die deutsche Justiz kurdische Aktivist_innen für Jahre ins Gefängnis. Noch immer wird den kurdischen Aktivisten Ali und Cem in Berlin der Prozess gemacht.

Wir fordern: Schluss mit Erdogans Weg in die Diktatur! Schluss mit der massenhaften Inhaftierung und Ermordung aller, die sich Erdogan nicht unterwerfen! Schluss mit den deutschen Waffenlieferungen! Freiheit für Abdullah Öcalan, Ali, Cem und alle politischen Gefangenen!

Kommt am Samstag ab 15 Uhr zur Demo am U-Bhf Kleistpark. Unterstützt die kurdische Freiheitsbewegung.

Schulter an Schulter gegen Faschismus!
Faşizme Karşı Omuz Omuza!
Hoch die internationale Solidarität!
Weg mit dem Verbot der PKK!
Weg mit den §§ 129 a/b!
Frieden in Kurdistan!

 

FÜR EINEN KONSEQUENTEN ANTIFASCHISMUS AUF ALLEN EBENEN

In den letzten Wochen hat die Gewalt gegen linke Strukturen zugenommen.
Die Rechten ziehen los um linke Läden, Wohnungen, Autos und Unterkünfte für geflüchtete Menschen anzugreifen. Immer wieder werden auch Menschen von Neonazis angegriffen.

Während die Rechten sich immer weiter in unseren Kiezen ausbreiten, führen wir endlose Diskussionen darüber, ob Gewalt sinnvoll ist oder ob wir Gewalt verurteilen müssen.

Bei den Feierlichkeiten und Protesten zur Amtseinführung von Donald Trump wurde ein Nazi mit der Faust angegriffen. Das Empören darüber war in einigen Teilen der Linken groß und der Angriff wurde recht schnell verurteilt. Dass im Laufe der Proteste ein linker Aktivist von einem Rechten angeschossen wurde, löste hingegen wenig Regung und erst recht keinen Aufschrei innerhalb der deutschen Linken aus.

Wir sind der Meinung – antifaschistischer Selbstschutz ist nicht nur legitim, sondern notwendig. Wir haben durchaus Verständnis dafür, dass nicht alle Menschen militant gegen Faschist*innen vorgehen können oder wollen. Aber eine Distanzierung von diesen Aktionsformen bringt uns in Zeiten des Rechtsrucks und angesichts täglicher Angriffe nicht weiter. Kreativer und aktiver Protest lebt von verschiedenen Aktionsformen.

In diesem Sinne:

Schulter an Schulter gegen Faschismus!
Faşizme Karşı Omuz Omuza!
Für einen konsequenten Antifaschismus auf allen Ebenen!
No pasarán!

Aktionen gegen die Amtseinführung von Donald Trump

Aktionen gegen die Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar 2017

Demonstration: Schillstr. 9 / 17 Uhr / vor dem AfD Büro
Kundgebung: Pariser Platz / ca. 18 Uhr

Am 20. Januar finden weltweit Proteste gegen die Amtseinführung von Donald Trump statt.
Auch in Berlin wird es verschiedene Aktionen gegen die Amtseinführung geben, so ruft u.a das Aktionsbündnis „The Coalition“ zur Beteiligung an einer Demonstration mit anschließender Kundgebung auf.

Lasst uns gemeinsam, auf die Strasse gehen:
– gegen die Amtseinführung von Donald Trump
– gegen jeden Nationalismus
– gegen die zunehmende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit
– gegen die Angriffe auf Arbeiter*innenrechte
– gegen Korruption
– gegen Sexismus
– für die Rechte von Minderheiten
– und für ein selbstbestimmtes Leben